Dokumentation: Die Volksinitiative in Italien

Von Ronald Pabst

In der europäischen Verfassung ist das Recht auf eine unverbindliche Volksinitiative aufgenommen worden. Das ist ein Erfolg unserer Arbeit- Seitdem steht dieses Mittel der Bürgerbeteiligung stärker im Interesse der wissenschaftlichen Forschung.

Auch die italienische Verfassung kennt ein ähnliches Recht: Die Volksinitiative. Der neue Report von Democracy International dokumentiert die Wirkungen und den Gebrauch der Volksinitiative in Italien.

Der Bericht ist auf Deutsch und Englisch erschienen.

 

<typohead type=3>Aus dem Fazit...</typohead>

"Betrachtet man alle Legislaturperioden zusammen, so können folgende Aussagen getroffen werden:

<typolist type=2>Die Gesamtzahl der Volksinitiativen von 1948 - 2005 betrug 213.

Davon waren 29 erfolgreich = 13,6 %.

Regionalinitiativen sind erst seit 1996 zu beobachten.

Die Gesamtzahl der Regionalinitiativen von 1948 - 2005 betrug 153.

Davon waren 18 erfolgreich = 11,8 %.</typolist>

Jedoch ist einschränkend zu sagen, dass sehr viele der eingereichten Volks- und Regionalinitiativen seit 1996 noch nicht behandelt wurden.“

 

<typohead type=3>Links/Downloads</typohead>

Unverbindliche Volks- und Regionalinitiativen in Italien von 1948 bis 2005 deutsch - pdf - 26 Seiten - 736 kB

Non-binding citizen and regional initiatives in Italy from 1948 to 2005 englisch - pdf - 24 Seiten - 734 kB

Bericht über die Einführung des Europäischen <Bürgerbegehrens

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